Als die Aufforderung zur Zahlung dieser Steuer 1996 bei mir eintraf, stellten sich mir folgende Fragen, die ich auch schriftlich an das Finanzamt Abteilung Verkehrssteuern in Berlin stellte:

1. Welche Leistung erbringt der Staat für die Einnahme der KFZ-Steuer?

2. Ich bezahle wie jeder Autofahrer etwa eine Deutsche Mark je Liter Kraftstoff an der Tankstelle an Sie.

Nach meinem vielleicht etwas altmodischem Verständnis von Recht soll dieseS Geld dem Zwecke dienen, neue Straßen zu bauen, alte zu renovieren, die Verkehrspolizei, die Räumdienste und sonstiges zu bezahlen.

Frage 2 A) Wieviel Mineralölsteuern fallen jährlich an?

Ich schätze das hier bei etwa 45 Millionen Autos und 10l/100 km bei 20.000 Jahreskilometern je Auto mit 90 Milliarden DM ab.

Frage 2 B) Wieviel wird pro Jahr vom Staat in den Verkehr investiert?

Es gibt 53.000 km Autobahnen, 42.000 km Bundesstraßen und insgesamt etwa 300.000 km (??) Straßen in Deutschland. Wenn man alle 15 Jahre die Fahrbahndecke erneuert, müssen jährlich demnach ca. 20.000 km = 20 Mio m = 200 Mio qm Straße hergestellt werden, was der Hauptkostenfaktor sein dürfte. Den Quadratmeter Estrich, auf dem Ihr Stuhl steht, kann man für 100 DM/qm in dieser Menge in ordentlicher Qualität herstellen. Daraus ergibt sich ein jährlicher Finanzbedarf von 20 Mrd DM, jedoch nicht von 90 Mrd DM.